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Urlaub

Inhaltsverzeichnis

Der Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern ist geregelt im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG).
Gem. § 1 BUrlG hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Arbeitnehmer im Sinne des Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die Auszubildenden.

Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern

Dauer des Urlaubs

Der Urlaub beträgt jährlich mindestens 24 Werktage, § 3 BUrlG. Als Werktage gelten alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind, d.h. 6 Tage von Montag bis Samstag. Bei einer weniger als 6-Tage-Woche ist der Urlaub zu kürzen.

Wartezeit

Der volle Urlaubsanspruch wird gem. § 4 BUrlG erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Es besteht jedoch die Möglichkeit einen Teilurlaub im Umfang von einem Zwölftel des Jahresurlaubs für jeden vollen Monat des Bestehens des Arbeitsverhältnisses zu beanspruchen, § 5 Abs. 1 a BUrlG.
Beispiel: Das Arbeitsverhältnis eines Angestellten beginnt zum 1. Februar (in Vollzeit mit einer 40 Stunden Woche verteilt auf fünf Tage Mo – Fr).  Im Mai möchte der Angestellte Urlaub nehmen. Aufgrund der Wartezeit von 6 Monaten kann hier nur Teilurlaub beansprucht werden. Berechnet wird dies pro Monat des bis dahin bestehenden Arbeitsverhältnisses wie folgt:
20 (Urlaubstage) : 12 (Monate) = 1,66 Urlaubstage pro Monat.
Im Mai beträgt der Teilurlaub angesichts der gearbeiteten letzten Monate 5 Urlaubstage
(Februar bis April – 3 x 1,66 = 4,98).

Zeitliche Festlegung des Urlaubs

Bei der zeitlichen Festlegung des Urlaubs sind die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers zu berücksichtigen. Der Arbeitgeber darf den Urlaub nur dann verweigern, wenn dringende betriebliche Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer, die unter sozialen Gesichtspunkten den Vorrang verdienen, entgegenstehen.

Der Urlaub ist auch dann zu gewähren, wenn der Arbeitnehmer dies im Anschluss an eine Maßnahme der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation verlangt. Darüber hinaus ist der Urlaub zusammenhängend zu gewähren, es sei denn, dass dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe eine Teilung des Urlaubs erforderlich machen. Hat der Arbeitgeber jedoch den Urlaub bewilligt und dies dem Arbeitnehmer mitgeteilt, so ist ein vorzeitiger Abbruch des Urlaubs nicht mehr möglich.

Übertragbarkeit auf das Folgejahr?

Der Urlaub muss im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden. Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. Im Fall der Übertragung muss der Urlaub in den ersten drei Monaten des folgenden Kalenderjahres gewährt und genommen werden.

Abgeltung des Urlaubs

Kann der Urlaub wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ganz oder teilweise nicht mehr gewährt werden, so ist er abzugelten. Dies bedeutet, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf finanzielle Abgeltung des Urlaubs hat, wenn dieser wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr genommen werden kann. Eine Abgeltung des Urlaubs ist allerdings nicht möglich, wenn der Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer Erledigungsklausel zustimmt.

Erwerbstätigkeit während des Urlaubs?

Nach § 8 BUrlG darf der Arbeitnehmer während des Urlaubs keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten, die einer Erholung entgegensteht. In der Regel sind Nebentätigkeiten während des Urlaubs daher nicht erlaubt.

Erkrankung während des Urlaubs

Erkrankt ein Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet. Der verbliebene Rest- bzw. Teilurlaub ist daher neu zu gewähren. Wichtig ist vor allem, dass die Erkrankung während des Urlaubs durch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt nachgewiesen wird und die Arbeitsunfähigkeit unverzüglich dem Arbeitgeber mitgeteilt wird.

Maßstab Urlaubsentgelt

Das Urlaubsentgelt ist vor Antritt des Urlaubs auszuzahlen. Dabei bemisst sich das Urlaubsentgelt gem. § 11 BUrlG nach dem durchschnittlichen Arbeitsverdienst, dass der Arbeitnehmer in den letzten 13 Wochen vor dem Beginn des Urlaubs erhalten hat, mit Ausnahme des zusätzlich für Überstunden gezahlten Arbeitsverdienstes.

Bei Verdiensterhöhungen nicht nur vorübergehender Natur, die während des Berechnungszeitraums oder des Urlaubs eintreten, ist von dem erhöhten Verdienst auszugehen.

Allerdings bleiben Verdienstkürzungen, die im Berechnungszeitraum infolge von Kurzarbeit, Arbeitsausfällen oder unverschuldeter Arbeitsversäumnis eintreten, für die Berechnung des Urlaubsentgelts außer Betracht.

Zum Arbeitsentgelt gehörende Sachbezüge, die während des Urlaubs nicht weitergewährt werden, sind für die Dauer des Urlaubs angemessen in bar abzugelten.