Schwierige Zeiten für Betriebsräte

Schwierige Zeiten für Betriebsräte
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Bei der AfA Info-Veranstaltung „Der erfolgreiche Betriebsrat“ konnten die Teilnehmer zahlreiche Tipps und Anregungen sowie wertvolles Fachwissen für ihre schwierige Aufgabe in den Unternehmen mitnehmen.

Weitere Fotos zur AfA Info-Veranstaltung vom 24.02.2011 finden Sie am Ende des Beitrags

Nürnberg, 24. Februar 2011: Über 100 Betriebsräte folgten der Einladung der AfA Rechtsanwälte zur Infoveranstaltung „Der erfolgreiche Betriebsrat“ in das MaxtorTagungszentrum. Ziel der Veranstaltung war es, die Teilnehmer durch Fachvorträge, Diskussionsrunden sowie anschauliche Erfahrungsberichte in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen. Am Ende waren sich alle einig: Betriebsratsarbeit ist heute so komplex, dass sie oft nur mit Unterstützung von außen erfolgreich zu bewältigen ist.

In seinem Einführungsvortrag zeigte Marc-Oliver Schulze, Fachanwalt für Arbeitsrecht, deutlich auf, wie komplex und persönlich belastend die Anforderungen sind, denen Betriebsräte sich heutzutage stellen müssen. Einerseits haben sie harte Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite zu führen, beispielsweise wenn es um Personalabbau oder Entgeltkürzungen geht. Auf der anderen Seite müssen sie für die unterschiedlichsten Sorgen und Nöte ihrer Kolleginnen und Kollegen Lösungen finden. Und schließlich gibt es selbst innerhalb des Betriebsratsgremiums immer wieder Konflikte.

In dieser Konstellation sei es wichtig, so Rechtsanwalt Schulze, sich rechtzeitig sachverständige Hilfe zu holen, beispielsweise durch Betriebswirtschaftler, Gewerkschaftsvertreter oder eben Rechtsanwälte. Nadja Häfner, ebenfalls Fachanwältin für Arbeitsrecht bei den AfA Rechtsanwälten, informierte die anwesenden Betriebsräte anschließend darüber, wie sie eine Betriebsratssitzung formal und juristisch korrekt vorbereiten und durchführen müssen. Aus dem Vortrag entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, die zeigte, dass die „Einhaltung von Formalien“ für die Arbeit von Betriebsräten von grundsätzlicher Bedeutung ist, um gegenüber den Arbeitgebern nicht angreifbar zu sein.

Mit der Frage, wie die ordnungsgemäße Beschlussfassung auszusehen hat, traf Christoph Tillmanns, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, einen weiteren Nerv der Betriebsräte. Er gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern viele praktische Tipps mit auf den Weg, unter anderem auch zu der Frage, was getan werden kann, wenn einmal etwas schief gegangen ist. Tillmanns, der bundesweit durch seinen Vorsitz im sogenannten Maultaschenprozess bekannt wurde, begeisterte die Teilnehmer durch seinen lebhaften und lebensnahen Erzählstil. Auch bei der nächsten Betriebsräte-Sommertagung im Juni 2011 (Ostseebad Boltenhagen) wird er wieder referieren.

Abschließend beantwortete Rechtsanwältin Stefanie Waschbisch aus der AfA Rechtsanwaltskanzlei zahlreiche konkrete Fragen der Teilnehmer. Was ist bei der Einberufung und Durchführung einer Betriebsversammlung zu beachten? Ist die Teilnahme an der Betriebsversammlung Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes oder nicht? Ist die Betriebsratstätigkeit generell als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes zu bewerten und sind An- und Abreise zu einer Veranstaltung wie Dienstreisen zu behandeln? Diese und viele weitere Fragen wurden kontrovers diskutiert und belegten, wie problembelastet die Ausübung des Betriebsratsmandats in Unternehmen aller Branchen und Größen ist.

Am Ende zeigten sich die Teilnehmer durchweg begeistert von der Kompetenz der Referenten und dem Nutzen, den sie aus der Veranstaltung für ihre tägliche Betriebsratsarbeit ziehen konnten. Viele Betriebsräte äußerten zudem den Wunsch, sich zum Thema „Arbeitszeit“, auch im Hinblick auf die Erstellung von Betriebsvereinbarungen, ausführlicher informieren zu können. Die AfA Rechtsanwaltskanzlei wird daher noch in diesem Jahr eine passende Info- und Diskussionsveranstaltung auf die Beine stellen.

Bericht zur AfA Info-Veranstaltung vom 24.02.2011

 

 

Marc-Oliver Schulze

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Datenschutzexperte und Partner

Rechtsanwalt Marc-Oliver Schulze unterstützt Betriebsräte, Gesamtbetriebsräte und Konzernbetriebsräte deutschlandweit, u.a. bei Interessenausgleich- und Sozialplanverhandlungen (auch in der Insolvenz), in arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren, in der Einigungsstelle und bei der Erstellung von Betriebsvereinbarungen.

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